Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerruf

AGB

Verträge kommen zwischen der jeweils anbietenden bzw. den Vertrag abschließenden Gesellschaft und dem Kunden zustande. 

1. Vertragsschluss
Für das Zustandekommen des Maklervertrages ist die Schriftform nicht erforderlich. Der Maklervertrag kann rechtswirksam auch dadurch zustande kommen, dass Melanie Nouri Immobilien dem Kunden ein Kauf- bzw. Vermietungsangebot übersendet und ihm damit die Dienste als gewerblichen Immobilienvermittler nach § 328 BGB anbietet. Macht der Kunde hiervon Gebrauch, etwa indem er sich mit Melanie Nouri Immobilien oder dem Eigentümer bzw. Vermieter in Verbindung setzt, kommt ein Maklervertrag zwischen dem Kunden und Melanie Nouri Immobilien zustande.
Dies gilt nicht, wenn es sich um Verträge über die Vermietung von Wohnraum handelt; hier kommt das Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Vermieter und Melanie Nouri Immobilien zustande. Etwas anderes gilt nur, wenn Melanie Nouri Immobilien ausschließlich wegen eines Vermittlungsvertrages mit dem Wohnungssuchenden vom Vermieter oder von einem anderen Berechtigten den Auftrag einholt, die Wohnung anzubieten. Für Suchende von Mietwohnungen gilt zudem abweichend: der Maklerauftrag muss durch den Wohnungssuchenden wenigstens in Textform erteilt werden. Bei einem Maklervertrag über den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Kaufvertrages über eine Wohnung oder ein Einfamilienhaus oder die Vermittlung eines solchen Vertrages, bedarf der Vertrag ebenfalls der Textform.Der Vertragsschluss zwischen Kunden und Melanie Nouri Immobilien erfolgt in erster Linie auf der Grundlage einer schriftlichen Individualvereinbarung. Wenn in der Individualvereinbarung keine oder keine abweichende Regelung getroffen ist, gelten die Bestimmungen dieser AGB.
2. Provision
Melanie Nouri Immobilien erbringt insbesondere ein auf Erfolg abgestellte Dienstleistung und stellt ein Erfolgshonorar in Rechnung, falls nichts Abweichendes vereinbart wird. Ist der vom Auftraggeber gewünschte wirtschaftliche Erfolg mindestens mitursächlich auf die Maklertätigkeit zurückzuführen, hat Melanie Nouri Immobilien Anspruch auf die Erfolgsprovision (Courtage). Die Provision wird mit rechtswirksamem Zustandekommen eines Vertrages fällig. Es gilt der im Maklervertrag vereinbarte Provisionssatz. Ist dort ein Provisionssatz nicht vereinbart, gilt der im Inserat oder Exposé genannte Provisionssatz. Hat der Maklervertrag den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Kaufvertrages über eine Wohnung oder ein Einfamilienhaus oder die Vermittlung eines solchen Vertrages zum Gegenstand und handelt es sich bei der Käuferseite um eine natürliche Person, so gilt weiter Folgendes:

Ist Melanie Nouri Immobilien aufgrund von zwei Verträgen für jeweils die Verkäufer- und Käuferseite bei Abschluss eines Kaufvertrages über eine Wohnung oder ein Einfamilienhaus tätig geworden, so können sich beide Parteien zur Zahlung der Maklercourtage nur in gleicher Höhe verpflichten. Eine vereinbarte Unentgeltlichkeit auf einer Seite wirkt sich zugunsten der anderen Partei des Kaufvertrages dahingehend aus, dass von der anderen Seite ebenfalls keine Courtage verlangt werden kann. Anders sieht es aus, wenn nur eine Partei des Kaufvertrages über eine Wohnung oder ein Einfamilienhaus mit Melanie Nouri Immobilien einen Maklervertrag geschlossen hat. In diesem Fall kann die andere Partei des Kaufvertrages zur Zahlung der Maklercourtage oder Erstattung von Maklerlohn nur verpflichtet werden, wenn die Partei, die den Maklervertrag geschlossen hat, zur Zahlung des Maklerlohns mindestens in gleicher Höhe verpflichtet bleibt. Auch wird der Zahlungsanspruch gegen die am Maklervertrag nicht beteiligte Partei des Kaufvertrages erst fällig, wenn die den Maklervertrag geschlossene Kaufvertragspartei nachweist, dass sie ihrer Zahlungsverpflichtung im Hinblick auf die Maklercourtage bereits nachgekommen ist.
3. Erweiterter Provisionsanspruch
Provisionsansprüche für Melanie Nouri Immobilien bestehen auch dann, wenn Melanie Nouri Immobilien dem Anbieter einen Interessenten nachweist und/oder ein von Melanie Nouri Immobilien benannter Kaufinteressent ein anderes, als das zunächst angebotene Objekt des Anbieters erwirbt oder er nach dem ersten von Melanie Nouri Immobilien vermittelten bzw. nachgewiesenen Vertrag innerhalb von 12 Monaten eine weitere vertragliche Vereinbarung mit dem Anbieter eingeht und der jeweilige Vertragsschluss wenigstens mitursächlich auf den bestehenden Maklervertrag oder den von Melanie Nouri Immobilien hergestellten Kontakt zurückzuführen ist.
4. Verbot der Weitergabe von Informationen
Sämtliche Informationen einschließlich der Objektnachweise durch Melanie Nouri Immobilien sind ausschließlich für den Kunden bestimmt. Diesem ist es untersagt, die Objektnachweise und Objektinformationen ohne schriftliche Zustimmung von Melanie Nouri Immobilien an Dritte weiter zu geben. Verstößt ein Kunde gegen diese Verpflichtung und schließt der Dritte oder andere Personen, an die der Dritte seinerseits die Informationen weitergegeben hat, den Hauptvertrag ab, so ist der Kunde zu Schadenersatz verpflichtet, der in der Regel in der Höhe der Courtage entsteht, welche Melanie Nouri Immobilien im Falle erfolgreicher Nachweis- oder Vermittlungstätigkeit erzielt hätte. Dem Kunden bleibt stets der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden wäre.
5. Doppeltätigkeit
Melanie Nouri Immobilien darf sowohl für den Verkäufer als auch für den Käufer tätig werden. Der Zwischenverkauf bzw. die Zwischenvermietung bleibt ausdrücklich vorbehalten. Im Falle eines zu vermittelnden Mietvertrages darf Melanie Nouri Immobilien nur entweder für den Vermieter oder nur für den Mieter provisionspflichtig tätig sein.
6. Eigentümerangaben
Melanie Nouri Immobilien weist darauf hin, dass die von ihr weitergegebenen Objektinformationen vom Verkäufer bzw. von einem vom Verkäufer beauftragten Dritten stammen und von Melanie Nouri Immobilien auf ihre Richtigkeit nicht überprüft worden sind. Es ist Sache des Kunden, diese Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Melanie Nouri Immobilien, die diese Informationen nur weitergibt, übernimmt für die Richtigkeit keinerlei Haftung.
7. Informationspflicht
Der Auftraggeber (Eigentümer) wird verpflichtet, vor Abschluss des beabsichtigten Kaufvertrages unter Angabe des Namens und der Anschrift des vorgesehenen Vertragspartners bei Melanie Nouri Immobilien rückzufragen, ob die Zuführung des vorgesehenen Vertragspartners durch dessen Tätigkeit veranlasst wurde.
8. Ersatz- und Folgegeschäfte
Der Provisionsanspruch ist nicht davon abhängig, dass der Vertrag genau in der von den Parteien beabsichtigten Weise zustande kommt. Maßgeblich ist, ob der angestrebte wirtschaftliche Erfolg erreicht wird. Als provisionsbegründender Hauptvertrag gilt auch der Abschluss mit abweichenden Angebots- und Abschlusspreisen, größeren oder kleineren Flächen, mehr oder weniger Objekten, als von Melanie Nouri Immobilien angeboten oder statt eines angebotenen einheitlichen Objekts ein in verschiedene Einheiten aufgeteiltes. Wird anstelle des ursprünglich beabsichtigten Kaufvertrags ein Miet- oder Pachtvertrag oder umgekehrt geschlossen, gilt auch in diesem Fall wirtschaftliche Identität als vereinbart. Gleiches gilt, wenn statt einer Immobilie Gesellschaftsteile veräußert werden, zu deren hauptsächlichem Geschäftsvermögen die Immobilie gehört.
9. Vorkenntnis
Ist dem Kunden das angebotene Objekt bereits bekannt, so ist er verpflichtet, dies unverzüglich gegenüber Melanie Nouri Immobilien unter Angabe der Quelle mitzuteilen. Sollte eine entsprechende Vorkenntnismitteilung nicht innerhalb von vier Werktagen erfolgen, so kann sich der Kunde gegenüber dem Provisionsanspruch nicht auf die Vorkenntnis berufen. Für die Mitteilung genügt ein Schreiben, eine E-Mail oder ein Fax.
10. Aufwendungsersatz
Der Kunde ist ohne eine abweichende Vereinbarung verpflichtet, Melanie Nouri Immobilien die in Erfüllung des Auftrages entstandenen, nachzuweisenden Aufwendungen (z.B. Exposés, sonstige Prospekte, Inserate, Einstellung im Internet, Telefonkosten, Portokosten, Objektbesichtigungen, Fahrtkosten, Kosten eines Sachverständigen, Hinweisschilder sowie sonstige konkrete für dieses Projekt aufgewandte Mittel) zu erstatten, wenn ein Vertragsabschluss aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht zustande kommt.
11. Haftung
Alle Angaben im Exposé, in übermittelten Unterlagen und zum Objekt basieren auf der Grundlage der uns von unseren Vertragspartnern oder anderen Auskunftsbefugten erteilten Auskünfte und Informationen. Für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben kann deshalb keine Haftung übernommen werden. Irrtum und/oder Zwischenverkauf oder -vermietung bleiben vorbehalten. Die versandten Exposés oder sonstigen Unterlagen stellen lediglich eine unverbindliche Vorabinformation dar. Die Haftung von Melanie Nouri Immobilien ist ausschließlich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten beschränkt.

Aus Haftungsgründen übernehmen wir keine Rechts- und Steuerberatung. Wir haften nicht für die Bonität der vermittelten Vertragspartei. Auf Wunsch des Kunden erteilte Angaben zur Bonität beruhen auf eingeholten Auskünften bei Drittunternehmen (Creditreform, Schufa). Für die Richtigkeit und Vollständigkeit entsprechender Angaben übernehmen wir keine Haftung.
12. Datenschutz
Melanie Nouri Immobilien verpflichtet sich zur Diskretion und zu einem vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten. Die Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit sowie zur Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichtet.
Die Datenschutzbestimmungen richten sich nach der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie spezialgesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Es werden nur personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet, soweit sie zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlich sind oder wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten berechtigt und verpflichtet sind. Verarbeiten wir Daten für andere Zwecke als zu denen, für die die Daten erhoben worden sind oder besteht kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand, verarbeiten wir personenbezogene Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligungserklärung, die wir gegebenenfalls vor der Verarbeitung von Ihnen einholen. Die Einwilligung bedarf bei der Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten i. S. d. Art. 9 DSGVO der Schriftform und ist jederzeit für die Zukunft widerruflich.
Es werden nur solche Informationen über den Auftraggeber gespeichert, die für die Erfüllung dieses Vertrages oder einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind. Diese werden nur denjenigen Mitarbeitern zugänglich gemacht, die für die entsprechenden Aufgaben zuständig sind. Die vollständigen Informationen gemäß der Verpflichtung aus Art. 13, Art. 14 DSGVO werden – soweit erforderlich – gesondert im Zusammenhang mit der Erhebung von personenbezogenen Daten erteilt.
13. Kundenidentitätsfeststellung/Geldwäscheprüfung/Transparenzregister
Melanie Nouri Immobilien ist gesetzlich dazu verpflichtet, eine Geldwäscheprüfung durchzuführen. Diese erfolgt gemäß den Vorschriften des Geldwäschegesetzes (GwG) bei der Vermittlung eines Immobilienkauf- oder Mietvertrages (bei über 10.000,- EUR Nettomonatsmiete). Dem Kunden ist bekannt, dass er Melanie Nouri Immobilien die nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Geldwäscheprüfung zur Verfügung zu stellen und Änderungen, die sich im Verlauf der Geschäftsbeziehungen ergeben, unverzüglich mitzuteilen hat. Sollte der Kunde seine ihm obliegenden Mitwirkungspflichten zur Identifizierung nicht nachkommen, ist Melanie Nouri Immobilien zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Ein möglicher Provisionsanspruch bleibt hiervon unberührt.
14. Bonitätsprüfung und Scoring
Sollte zum Abschluss eines Vertrags mit Melanie Nouri Immobilien eine Beurteilung des Kreditrisikos auf Basis von mathematisch-statistischen Verfahren (Scoring) erforderlich sein, erfolgt diese bei der Wirtschaftsauskunftei Kreditreform oder Schufa. Dazu werden die personenbezogenen Daten, die für den Vertrag zu der Bonitätsprüfung nötig sind, an die Wirtschaftsauskunftei übertragen, wobei auch Ihre Adressdaten berücksichtigt werden. Die Erhebung, Speicherung und Weitergabe erfolgt mithin zum Zwecke der Bonitätsprüfung zur Vermeidung eines Zahlungsausfalles und auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO und des Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f‚ DSGVO. Auf Basis dieser Informationen wird eine statistische Wahrscheinlichkeit für einen Kreditausfall und damit Ihre Zahlungsfähigkeit berechnet. Wenn die Bonitätsprüfung positiv ausfällt, kommt der Vertrag zustande. Fällt die Bonitätsprüfung negativ aus, kann der Vertrag nicht zustande kommen. Soweit die Bonität des Vertragspartners geprüft wird, besteht das berechtigte Interesse daran, die Bonität des zukünftigen Vertragspartners zu prüfen, um die Gefahr eines Zahlungsausfalles zu vermeiden. Eine Einwilligung des Vertragspartners ist hierfür nicht erforderlich.
15. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von Melanie Nouri Immobilien, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Wir nehmen nicht an Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll, die dem Inhalt der Bestimmung am nächsten kommende gesetzliche Regelung treten. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden haben keiner Wirksamkeit.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung des Anbieters

Im Falle eines zustande kommenden Maklervertrages haben Verbraucher das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Maklervertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Melanie Nouri Immobilien, Mittelwendung 20 B, 28844 Weyhe, info@nouri-immobilien.de), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Maklervertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten aufgeführte Muster einer Widerrufsformulierung verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Muster-Widerrufsformulierung

(Wenn Sie den Maklervertrag widerrufen wollen, dann nutzen Sie z.B. diese Formulierung und schicken mir diese zu.)

An

Melanie Nouri Immobilien
Mittelwendung 20 B
28844 Weyhe
info@nouri-immobilien.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)

  • Name des/der Verbraucher(s)

  • Anschrift des/der Verbraucher(s)

  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

  • Datum

____________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

ENDE DER WIDERRUFSFORMULIERUNG